mai 152012
 

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London (UZ) – Ein eben erschienener Bericht von Amnesty International geißelt “die weit verbreitete Diskriminierung” gegen Muslime in Europa. Soeren Kern hat den Bericht für das amerikanische Gatestone Institute unter die Lupe genommen und stellt ihn in Relation zu zahlreichen diskriminierende Handlungen von Muslimen gegen die autochthonen Europäer, die der Menschenrechtsorganisation bisher keinen Kommentar wert waren.

Der Bericht äußert sich besonders grimmig über Gesetze, die das Tragen des muslimischen Schleiers im öffentlichen Raum verbieten, und kritisiert in heftiger Weise europäische Politiker, weil diese “ein Klima der Feindseligkeit und des Misstrauens gegen Menschen fördern würden, die äußerlich als Muslime wahrgenommen werden.”

Amnesty International verliert hingegen kein einziges Wort über alle jene Fälle, wo es von muslimischer Seite in Europa zu einer Diskriminierung gegenüber Christen und anderen Bevölkerungsgruppen kommt, die, nachdem sie die Muslime gastlich aufgenommen haben, sich nun darüber empören, was als ein eskalierender Prozess muslimischer Forderungen, Drohungen und Angriffe wahrgenommen wird.

In dem Bericht wird auch keine Erklärung dafür angeführt, warum eine wachsende Zahl von Europäern sich zunehmend skeptisch gegenüber der Einwanderung von Moslems zeigen; es wird darin auch nicht erwähnt, dass sich die Europäer in einem Land nach dem anderen veranlasst sahen,  den Muslimen besondere Leistungen, Rechte, Privilegien und Gesetzesbestimmungen einzuräumen, die für bodenständige Europäer nicht gelten und die somit der muslimischen Bevölkerung in Europa Rechte wie die einer privilegierten Gesellschaftsklasse einräumen.

Studie erkennt Ausgrenzung von Muslimen

Die 123 Seiten starke Studie “Choice and Prejudice: Discrimination Against Muslims in Europe” ["Selektives Verhalten und Vorurteil: Diskriminierung von Muslimen in Europa"] behauptet, dass “Muslime in Europa in mehreren Lebensbereichen wegen ihrer Religion mit Diskriminierung konfrontiert sind”, was “ihre individuellen Perspektiven, Fortkommenschancen und ihr Selbstwertgefühl beeinträchtigt und zu Isolation, Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann.”´Die Studie fährt fort:

Die Diskriminierung gegen Muslime in Europa wird von Stereotypen und negativen Ansichten geprägt” und appelliert an die europäischen Politiker, “sich zu einem rationaleren Ansatz zu bekennen” und damit aufzuhören, den Islam “als ein die Gleichstellung der Geschlechter leugnendes Wertesystem und als gewalttätige Ideologie darzustellen.

Wohl aus Gründen der politischen Korrektheit vermeidet Amnesty International auch jede Erwähnung von Verhaltensweisen der Muslime selbst, welche durchaus geeignet sind, derartige “Stereotypen und negative Ansichten” seitens der Europäer entstehen zu lassen.

  • So beispielsweise in Belgien, wo radikale Muslime eine Propaganda- und Einschüchterungskampagne führen, die das Land in einen islamischen Staat verwandeln soll. Muslimische Wohnviertel in Brüssel – der sogenannten Hauptstadt Europas – sind bereits zu “No-go”-Zonen für belgische Polizisten geworden, die oft von muslimischen Jugendlichen mit Steinen beworfen werden.
  • Oder Großbritannien, wo Hunderte von muslimischen Kindern jedes Jahr zwangsverheiratet werden. In England und Wales sind bereits über 65.000 muslimische Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelungen geworden; weitere 24.000 Mädchen unter 15 Jahren gelten als stark von solchen Praktiken gefährdete Risikogruppe.
  • Weiters wird in Großbritannien von zehntausenden muslimischen Immigranten Bigamie oder Polygamie praktiziert, gelegentlich wohl auch deshalb, um dadurch höhere Sozialhilfe vom britischen Staat kassieren zu können. Gleichzeitig haben radikale Muslime eine Kampagne gestartet, um zwölf britische Städte, darunter London, in unabhängige islamische “Emirate” zu verwandeln, die vom islamischen Scharia-Recht regiert werden sollen.
  • In Dänemark haben kriminelle muslimische Straßengangs bereits weite Teile von dänischen Städten und Gemeinden übernommen; in Kopenhagen sind einige Vororte ebenfalls bereits zu “No-go”-Zonen geworden, welche von Nicht-Muslimen nicht mehr betreten werden können. Zugleich hat sich während des vergangenen Jahrzehnts die Zahl der muslimischen Einwanderer in Dänemark, welche von Sozialhilfe leben, auf fast das Zehnfache erhöht.
  • In Frankreich gibt es jetzt bereits mehr praktizierende Muslime als praktizierende Katholiken und es existieren 751 städtische Problemgebiete, die ebenfalls für Nicht-Muslime tabu sind, weil der Aufenthalt dort offenbar zu gefährlich ist; in diesen französischen “No-go”-Zonen, über die der französische Staat die Kontrolle verloren hat, leben zur Zeit schätzungsweise fünf Millionen Muslime.
  • In Deutschland werden Tausende von muslimischen Frauen und Kindern Jahr für Jahr Opfer von Zwangsheiraten. Gleichzeitig sind islamische Scharia-Gerichte bereits in allen großen deutschen Städten tätig und die deutschen Behörden erklären, dass sie demgegenüber “machtlos” seien.
  • In den Niederlanden sind fast die Hälfte der marokkanischen Einwanderer im Alter zwischen 12 und 24 während der vergangenen fünf Jahre bereits einmal verhaftet, verurteilt, angeklagt oder wegen einer Straftat angezeigt worden. Holländische muslimische Politiker haben vor kurzem in Den Haag, die drittgrößten Stadt Hollands, ein Hundeverbot gefordert, weil nach islamischer Rechtstradition Hunde als “unreine” Tiere gelten.
  • In Italien haben Muslime die Piazza Venezia in Rom requiriert, um dort öffentliche Gebete abzuhalten; in Bologna hingegen drohten Muslime bereits wiederholt mit einem Bombenattentat gegen den Dom von San Petronio, weil sich dort ein 600 Jahre altes Fresko befindet, das von Dantes Inferno inspiriert ist und zeigt, wie Mohammed in der Hölle Folterqualen erleidet.
  • In Spanien wurde ein Gymnasiallehrer in der Stadt La Línea de la Concepción von den Eltern eines muslimischen Schüler geklagt, da diese behaupteten, der Lehrer hätte “den Islam diffamiert”, indem er im Erdkundeunterricht über spanischen Schinken gesprochen habe. Eine Diskothek  im südspanischen Badeort Águilas (Murcia) wurde genötigt, ihren Namen und ihre architektonische Gestaltung zu ändern, nachdem Islamisten damit gedroht hatten, “einen großen Krieg zwischen Spanien und dem Volk des Islam” zu entfachen, wenn dies nicht erfolge.
  • In der Stadt Lérida, ebenfalls in Spanien, wo mittlerweile 29.000 Moslems (rund 20 % der Gesamtbevölkerung der Stadt) leben, wurden muslimische Einwanderer beschuldigt, Dutzende Hunde vergiftet zu haben; auch hier hieß es als Begründung von Seiten der Einwanderer, dass Hunde “unrein” seien. In Katalonien im Nordosten Spaniens haben Muslime eine “Moralpolizei” eingerichtet, um zu überprüfen, dass praktizierende und selbst nicht praktizierende Muslime sich in Übereinstimmung mit der islamischen Scharia verhalten.
  • In der Schweiz forderte eine Einwanderergruppe in Bern, dass das Weiße-Kreuz-Emblem aus der Schweizer Nationalflagge entfernt werden müsse, da dieses als christliches Symbol “nicht mehr der heutigen multikulturellen Schweiz entspreche.” Des Weiteren kündigten prominente islamische Gruppierungen in der Schweiz an, dass sie ein “Parallel-Parlament” einrichten werden, damit alle Muslime des Landes  ”mit einer Stimme sprechen können.” Das neue Parlament soll seinen Sitz in Basel haben und nach islamischem Scharia-Recht operieren.

Zu diesen Entwicklungen kam es in Europa gerade während der letzten acht Jahre, in denen bekanntlich noch ganz andere Ereignisse stattfanden:

Muslimische Glaubensanhänger in Europa waren es auch, die

Muslimische Glaubensanhänger in Europa waren es ferner, die versuchten, die Redefreiheit anderer mit allen Mitteln abzuwürgen, wie etwa durch “lawfare”, also böswillige Inszenierung kostspieliger Gerichtsprozesse, um Europäer dadurch einzuschüchtern, kritische Diskussionen über den Islam zu führen. In den letzten Jahren wurden derartige Prozesse gegen Geert Wilders in den Niederlanden; gegen Susanne Winter und Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Österreich; gegen Lars Hedegaard und Jesper Langballe in Dänemark; gegen Jussi Halla-aho Kristian in Finnland; gegen Brigitte BardotMichel Houellebecq und Marie Laforêt in Frankreich; sowie gegen Gregorius Nekschot in den Niederlanden geführt. Und es waren ebenfalls muslimische Banden, die für “Vergewaltigungsorgien” in GroßbritannienDänemarkFinnlandDeutschlandNorwegen und Schweden verantwortlich zeichneten.

Obwohl der Bericht von Amnesty International eine ganze Litanei von “diskriminierenden Erfahrungen” auflistet, mit denen Muslime in Europa angeblich konfrontiert sind, geht er in keiner Weise darauf ein, dass die meisten europäischen Länder ihre muslimischen Minderheiten im Namen des Multikulturalismus eine Fülle von Privilegien gewährt haben und dass muslimische Werte in zunehmendem Maße Einfluss auf die öffentliche Politik in Europa ausüben.

  • In Belgien zum Beispiel bezahlt die Regierung heutzutage die Löhne von mehr als 200 Imamen in 100 Moscheen, um den Vorwurf einer Diskriminierung des Islam hintanzuhalten. Gleichzeitig werden Dutzende von christlichen Kirchen in Moscheen umgewandelt, da Muslime immer mehr Raum für ihre Religionsausübung fordern.
  • In Antwerpen, der zweitgrößten Stadt Belgiens, werden familienrechtliche Streitigkeiten zwischen muslimischen Einwanderern heute bereits vor einem islamischen Scharia-Gericht abgewickelt. Die selbsternannten muslimischen Richter des Gerichts wenden islamisches Recht – und nicht das säkulare belgische Familienrechtssystem – an, um Streitigkeiten in Bereichen wie Ehe und Scheidung, Sorgerecht und Unterhalt, sowie in allen die Erbschaft betreffenden Angelegenheiten beizulegen.
  • In Großbritannien plant die größte Universität Londons den Verkauf von Alkohol auf dem Campus zu verbieten, um der “kulturellen Sensibilität” seiner muslimischen Studenten entgegenzukommen; auch die British Broadcasting Corporation räumt ein, dass man dort den Islam mit größerer  ”Vorsicht und Sensibilität” behandelt als das Christentum.
  • Der britische Pfadfinderverband hat neue Uniformen für muslimische Mädchen entwerfen lassen, da diese “Probleme” mit dem bestehenden Kleidungsangebot hatten. In ganz Großbritannien werden mittlerweile kommunale Schwimmbäder zu bestimmten Zeiten für die allgemeine Öffentlichkeit geschlossen, um einen nur für muslimische Frauen reservierten Zutritt zu ermöglichen.
  • Vor britischen Gerichten genießen muslimische Angeklagte häufig eine bevorzugte juristische Behandlung, wie sie anderen britischen Angeklagten nicht zuteil wird.
  • In Dänemark wird in naher Zukunft an den Grundschulen Islam-Unterrichts für alle Schüler der ersten Klasse angeboten.
  • In Frankreich erfolgen Schlachtungen in allen Schlachthöfen des Großraums Paris mittlerweile im Einklang mit der islamischen Scharia. Wie der Fernsehkanal France 2 berichtete, werde ein Großteil des nach religiösem Ritut geschlachteten “Halal”-Fleisches gar nicht als solches gekennzeichnet, gelangt auf diese Weise in den allgemeinen Lebensmittelvertrieb und wird von der nicht-muslimischen Bevölkerung unwissentlich konsumiert.
  • In deutschen Gerichten sind die Richter in zunehmenden Maße gezwungen, zivile Ehescheidungen, an denen Muslime beteiligt sind, unter Berufung auf den Koran vorzunehmen. Muslimische Mitarbeiter in deutschen Supermärkten wurden aus religiösen Gründen davon befreit, mit  Alkohol in Berührung zu kommen. Und in Städten und Gemeinden in ganz Deutschland haben die kommunalen Behörden es bereits gestattet, dass muslimische Mädchen in öffentlichen Schwimmbädern “Burkinis” tragen dürfen.
  • Die Stadt Mannheim plant den Bau eines mehrheitlich muslimischen Stadtviertels und wird diesem einen türkischen Namen geben. Der deutsche Steuergelder wird mittlerweile für vier neue islamisch-theologische Fakultäten in Tübingen, Münster/Osnabrück, Erlangen/Nürnberg und Frankfurt/Gießen zur Kasse gebeten; die Ausbildung von Imamen und islamischen Religionslehrern schlägt sich dabei mit Gesamtkosten von 20 Millionen Euro zu Buche.
  • In den Niederlanden hat die Polizeigewerkschaft es durchgesetzt, dass die niederländische Polizei das neue Burka-Verbot nicht ahnden wird. Ein Gericht in Rotterdam hat konzediert, dass Muslime sitzenbleiben dürfen, während sich alle anderen im Gerichtssaal Anwesenden beim Eintritt eines Richters zu erheben haben; als Begründung wird angeführt, dass laut Islam angeblich alle Menschen gleich seien, obwohl der Koran und das Scharia-Recht bekanntlich Regelungen beinhalten, wonach Frauen und Nicht-Muslime keinesfalls gleichberechtigt sind.
  • Zahnärzte in den Niederlanden öffnen während des Fastenmonats Ramadan ihre Praxen und Kliniken auch an Abenden und in der Nacht, weil muslimische Kunden “von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang ihren eigenen Speichel nicht schlucken dürfen.” Versicherungen und Apotheken bieten spezielle “Ramadan-Checks” an, die Ratschläge erteilen, wie man während des Fastenmonats Medizin zu sich nehmen soll.
  • In Irland hat die Regierung kürzlich eigene Steuergesetze für Scharia-konforme Finanzprodukte erlassen.
  • In Italien wird auf der südlichsten Insel Sizilien mit einem Aufwand von mehreren Millionen Euro eine Mega-Moschee errichtet, deren Betreiber darauf abzielen, diese zu einem zentralen Bezugspunkt für Muslime in Sizilien sowie in ganz Italien zu machen. In Mailand hat der Stadtrat die Errichtung von Dutzenden “Mini-Moscheen” genehmigt. In Rom hat der Oberste Justizrat (CSM) kürzlich entschieden, dass Muslime aus religiösen Gründen auch vor italienischen Gerichten einen Schleier tragen dürfen.
  • In Spanien hat die Stadt Barcelona kürzlich die Errichtung einer offiziellen Mega-Moschee mit einer Kapazität für tausende muslimische Gläubige angekündigt. Dieses neue Gebäude soll dem riesigen Islamischen Kulturzentrum in Madrid, einer der größten Moscheen in Europa, Paroli bieten. Das Rathaus von Barcelona erklärte, dass man dadurch “die Wahrnehmbarkeit von Muslimen in Spanien erhöhen” und die “gemeinsamen Werte zwischen dem Islam und Europa fördern” wolle.
  • In der spanischen Hauptstadt hat die Regierung zwei radikal-islamischen Fernsehsendern die Genehmigung zum ganztätigen Sendebetrieb für  spanischsprachige Zuhörer erteilt. Zu diesem Zweck wurden neue Studios in Madrid eingerichtet. Der erste Kanal wird von der Regierung des Iran gesponsert und konzentriert sich auf die Verbreitung des schiitischen Islams. Der zweite Kanal wird von Saudi-Arabien gesponsert und konzentreiert sich auf die Verbreitung des wahabitischen Islams.
  • In Schweden wollen die Sozialdemokraten die Periode des Ramadan zu offiziellen schwedischen Feiertagen erklären.
  • In der Schweiz hat die Armee Richtlinien herausgegeben, welche besondere Bedingungen für die Mahlzeiten und Gebete der steigenden Zahl von muslimischen Rekruten vorsehen. Der Kanton Aargau hat einen 17 Seiten starken Leitfaden zur Behandlung von Muslimen an öffentlichen Schulen und in öffentlichen Schwimmbädern veröffentlicht. Die Kantone Basel-Land, Basel-Stadt, Luzern, Solothurn und Zürich haben in aller Stille ihre kommunalen Verordnungen abgeändert, um es muslimischen Frauen zu gestatten, im öffentlichen Raum den “Burkini” zu tragen.
  • Der ebenfalls in Zürich ansässige internationale Dachverband des Fußballs, die FIFA, gab vor kurzem bekannt, dass an offiziellen Wettkämpfen teilnehmende muslimische Fußballspielerinnen Kopftücher tragen dürfen. Diese Regeländerung wurde vom Bruder des Königs von Jordanien, Ali bin al-Hussein, der zugleich auch FIFA-Vizepräsident ist, betrieben und soll am 2. Juli in Kraft treten.

Während Amnesty International Nicht-Muslimen die Schuld an einer sogenannten “Islamophobie” gibt, werden andererseits Muslime nirgends in die Verantwortung genommen – weder wegen ihrer Weigerung, sich an die Werte der Mehrheitsgesellschaft anzupassen noch auch wegen ihres unausgesetzten Forderns, diese Werte durch ihre eigenen zu ersetzen.

Einen Tag, bevor er wegen seiner Kritik am Erstarken des Islam in den Niederlanden ermordet wurde, hatte der niederländische Politiker Pim Fortuyn es in einem Fernseh-Interview so formuliert:

Es sieht so aus, als ob die Gäste versuchen, das ganze Haus zu übernehmen.

Amnesty International hat somit wohl eine Chance verpasst, einen Bericht zu publizieren, der Muslimen und Nicht-Muslimen gleichmaßen gerecht würde.

Soeren Kern is Senior Fellow für Europäische Politik an der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Strategic Studies Group. Folgen Sie ihm auf Facebook.

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